Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für die Nutzung des Dienstes „LehrerOrganizer", bereitgestellt von [Anbieter, Anschrift]. [Weitere Regelungen ergänzen.]

§ 2 Leistungsbeschreibung und Tarife

LehrerOrganizer ist eine Webanwendung zur Organisation von Unterricht, Noten, Klassen und Terminen. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif; der jeweils aktuelle Umfang und die Preise ergeben sich aus der Tarifübersicht.

Die Tarife unterscheiden sich insbesondere in drei Punkten: ob Schüler:innendaten verarbeitet werden dürfen (Klassen, Schüler:innen, Noten, Beobachtungen), im monatlichen Kontingent an KI-gestützten Unterrichtsplanungen und im Speicherplatz für eigene Materialien. Der Einstiegstarif ist bewusst ohne Schüler:innendaten ausgelegt (§ 4).

[Verfügbarkeit/SLA, Änderungsvorbehalt, Umgang mit vorhandenen Schüler:innendaten beim Wechsel in einen Tarif ohne Schüler:innendaten – ergänzen.]

§ 3 Registrierung und Konto

Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die Aktivierung erfolgt über einen Bestätigungslink per E-Mail. Zugangsdaten sind vertraulich zu halten.

§ 4 Pflichten der Nutzer:innen (Datenschutz)

Die nutzende Lehrkraft ist für die von ihr verarbeiteten Schüler:innendaten datenschutzrechtlich verantwortlich (Art. 4 Nr. 7 DSGVO). Näheres regeln die Datenschutzerklärung und der Auftragsverarbeitungsvertrag. [Ergänzen.]

Tarife ohne Schüler:innendaten: In diesen Tarifen sind die Funktionen zur Verwaltung von Klassen, Schüler:innen und Noten nicht freigeschaltet; der Dienst ist dort nicht für die Verarbeitung personenbezogener Daten Dritter bestimmt. Ein Auftragsverarbeitungsvertrag wird für diese Tarife nicht geschlossen und ist für sie auch nicht erforderlich. Die Lehrkraft verpflichtet sich, in solchen Tarifen keine personenbezogenen Daten Dritter einzugeben – auch nicht in Freitextfelder wie Notizen oder Termine. [Ergänzen: Folgen eines Verstoßes.]

§ 5 Vergütung, Testphase und Preisänderungen

Die Nutzung ist nach Ablauf der kostenlosen Testphase entgeltpflichtig. Es gilt der Preis des gebuchten Tarifs in der bei Vertragsschluss gültigen Fassung; die Abrechnung erfolgt je nach Wahl monatlich oder jährlich im Voraus über unseren Zahlungsdienstleister Stripe.

Preisänderungen gelten nur für ab dem Änderungszeitpunkt neu abgeschlossene Verträge. Bestehende Abonnements zahlen unverändert den bei Vertragsschluss vereinbarten Preis weiter, solange sie laufen.

[Ergänzen: Fälligkeit, Zahlungsverzug, Umsatzsteuer/Kleinunternehmerregelung, Widerrufsrecht bzw. dessen Ausschluss, Verfahren für eine etwaige spätere Preisanpassung laufender Verträge samt Ankündigungsfrist und Sonderkündigungsrecht.]

§ 6 Haftung, Laufzeit, Kündigung, Schlussbestimmungen

[Haftungsbeschränkung, Laufzeit/Kündigung, anwendbares Recht, Gerichtsstand, salvatorische Klausel – vor Betrieb ausfüllen.]